Details
Partizipative Strategieerstellung im Landkreis Meißen mit dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen
Beschreibung
Bei der Entwicklungs seiner Digitalisierungsstrategie bindet der Landkreis Meißen vielfältige regionaler Akteure aus Verwaltung, Wirtschaft und Geselleschaft mit ein. Die Beteiligung erfolgt persönlich durch analoge Partizipationsformate vor Ort sowie online. Der Landkreis Meißen nutzt hierfür die für den Landkreis kostenfreie Portallösung „Beteiligungsportal Sachsen“, welche über die E-Government-Plattform des Freistaates Sachsen betrieben wird. Einzelne Beteiligigungsformate werden auf der Beteiligungsplattform erstellt und über die Kanäle der projektverantwortlichen Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH (WRM) gebündelt und geteilt.
Derzeit werden die Formate Dialoge, Online-Umfragen, Ereignismelder/Meldeverfahren aktiv eingesetzt. Die Kommentarfunktion ermöglicht Diskussionen auf dem Portal; Nutzer können ebenfalls Kommentare bewerten. Das Portal wird ebefalls zur Planung und Nachbereitung der analogen Veranstaltungen im Strategieprozesses genutzt (Einladungsmanagement sowie Einholung von Feedback).
Projektverlauf
3,2,1 und los geht's für die Digitalisierung im Landkreis Meißen! Der Landkreis Meißen entwickelt derzeit eine Digitalisierungsstrategie unter dem Motto „Lebensqualität digital verbessern“. In den Strategieprozess werden lokale bzw. regionale Akteure umfanreich eingebunden, auch online.Vielfältige Maßnahmen und Ideen werden aufeinander abgestimmt und in einem Fahrplan für die digitale Transformation des gesamten Landkreises überführt.
Zu Projektbeginn musste ein digitales Tool für Bürgerbeteiligung gefunden werden. Nach Abwägung wurde entschieden, nicht das Tool des Förderprogramms Smarte.Land.Regionen zu nutzen, sondern auf die Beteiligungsplattform des Freistaates Sachsen zurückzugreifen. Die Einrichtung und der Launch erwiesen sich als unkompliziert.
Seit April wird in mehreren Etappen und wiederkehrend unterschiedliche Beteiligungsangebote auf der Plattform eingeflegt.
Mehrwert
Für das Projekt hat sich Nutzung der sächsischen Lösung aus folgenden Gründen bewährt:
- Es konnte eine schnelle sowie kostenneutrale Inbetriebnahme ermöglicht werden. Es musste keine neue Software-Lösung beschafft werden, deren Finanzierung nur während der Projektlaufzeit gesichert gewesen wäre.
- Das Backend der Anwendung ist nach einer kurzen Einführung leicht zu bedienen und bietet umfangreiche und ausreichende Möglichkeiten zur Gestaltung der Online-Formate.
- Verwaltungsakteure wie Bürger sind zum Teil bereits mit dem Beteiligungsportal aus anderen Verfahren vertraut und kennen die Umgebung.
- Der Freistaat Sachsen bietet einen technischen Support.
Das sächsische Beteiligungsportal steht allen interessierten sächsischen Kommune zur Verfügung und wird bereits vielerorts genutzt. Es entstehen keine gesonderten Betriebs- oder Lizenzkosten für die Kommunen. Jede Kommune kann ein Mandantenportal beantragen. Die Ausgestaltung des Portals können die Kommunen individuell konfigurieren und farblich anpassen. Das Portal ist zur Barrierefreiheit optimiert und kann sowohl am PC als auf mobilen Endgeräten optimal genutzt werden
Fazit & Ausblick
Die Nutzung des Beteiligungsportals wird bis zum Abschluss des Strategieprozess verwendet. Nach Durchführung des Strategieprozesses wird die Nutzung des Beteiligungsportals evaluiert und ggfs. im Rahmen von Anschlussprojekten weitergenutzt.
Der Freistaat Sachsen plant im Rahmen seiner Digitalstrategie sachsen digital 2030: besser schneller, sicher die fachliche Weiterentwicklung des Beteiligungsportals sowie Erhöhung der Anzahl sowie standardmäßige Etablierung von digitalen Beteiligungsverfahren. Implementiert werden sollen u.a. Genehmigungsverfahren nach BImSchG und Planfeststellungsverfahren (https://www.digitales.sachsen.de/massnahme-weiterentwicklung-des-beteiligungsportals-6099.html).
